Newsletter

* = Benötigte Eingabe

Friedrich-Ebert-Stiftung
Office East-Jerusalem
P.O. Box 25126
Mount of Olives St. 24
91251 Jerusalem

Phone: 00972-2-532 83 98
Fax: 00972-2-581 96 65

E-Mail: info@fespal.org
www.fespal.org

Sie sind hier


Besuch von SPD-Bundestagsabgeordneten in Palästina

SONY DSC

Eine Delegation deutscher SPD-Politiker besuchte letzte Woche Palästina und diskutierte mit verschiedenen palästinensischen Entscheidungsträgern über die private und öffentliche Sicherheitssituation in Palästina und die Möglichkeiten einer Verbesserung. Die Delegation setzte sich aus den Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner, Christian Flisek, Michael Hartmann, Eva Högl, Christina Jantz-Herrmann und Christian Lange zusammen. Das Programm zentrierte sich um die Frage: „Welche Art von Sicherheit brauchen Israelis und Palästinenser?“ Dabei trafen die Sozialdemokrat_innen verschiedene palästinensische Interessenverteter_innen, darunter Jibril Rajoub, Generalsekretär der Fatah und Majid Faraj, Direktor der Palästinensischen Geheimdienste, mit denen sie sich u.a. über die Sicherheitskooperation zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde austauschten. Des Weiteren berichtete Issa Qaraqe, Leiter der PLO-Kommission für die Angelegenheiten der Häftlinge und Ex-Häftlinge über die Bedingungen palästinensischer Gefangener in israelischen Haftanstalten und die deutschen Abgeordneten lieferten ihren Input zu Verbesserungsmöglichkeiten in dieser Hinsicht. Die Parlamentarier_innen erkundigten sich zudem über die Sicherheitslage im Westjordanland, im Kontext der israelischen Siedlungspolitik und debattierten mit Vertretern der NGO „Breaking the Silence“ über die aktuelle Sicherheitslage vor Ort. Das Programm endete mit einer abschließenden Diskussion über Sicherheitsaspekte mit dem deutschen Gesandten Peter Beerweeth.