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Kurzbericht: ”Die Veränderungen in der arabischen Welt und ihre Auswirkungen auf die palästinensische Frage“

Am Sonntag, den 19. März 2017, organisierte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) in Kooperation mit ihrem Partner PalThink für Strategische Studien eine Diskussionsrunde mit dem Titel “Die Veränderungen in der arabischen Welt und ihre Auswirkungen auf die palästinensische Frage“ in Gaza Stadt. Dr. Nabil Fahmy, ehemaliger ägyptischer Außenminister, war als Referent per Skype aus Kairo zugeschaltet. Die Diskussion befasste sich hauptsächlich mit den sich rapiden zutragenden Veränderungen in der arabischen Welt sowie den palästinensisch-ägyptischen Beziehung. Anwesend waren neben Politiker_innen, Vertreter_innen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, sowie Wissenschaftler_innen auch Forscher_innen und Journalist_innen.

Einleitend sprach Dr. Fahmy über die gravierenden Veränderungen und Krisen der arabischen Staaten in den letzten Jahren. Seiner Ansicht nach ist der Ende März in Jordanien stattfindende arabische Gipfel von großer Bedeutung zur Koordinierung der verschiedenen arabischen Positionen. Insbesondere die politische Situation in Syrien, Libyen und Jemen, sowie die Palästinafrage seien wichtige Diskussionspunkte. Es sei wichtig, dass die arabischen Staaten einen neuen und besser koordinierten Ansatz fänden, um sich einer Verschlechterung der Lage entgegenzustellen. Ferner müssen sich alle Kräfte zur Bekämpfung des weit verbreiteten Terrorismus vereinen.

Dr. Fahmy betonte die zentrale Bedeutung der palästinisch-ägyptischen Beziehungen und ging auf die Rolle Ägyptens im palästinensisch-israelischen Konflikt ein. Die derzeitigen Beziehungen beider Staaten seien zwar verbesserungsbedürftig, aber nicht von größeren Verstimmungen geprägt. Ferner bekräftigte Fahmy gegenüber den eingeladenen Gästen, dass der Palästinafrage weiterhin große Relevanz beizumessen sei und Palästinenser_innen weiterhin bestrebt sein werden, einen eigenen unabhängigen Staat zu gründen

Nach Fahmys Einschätzung arbeitet Ägypten derzeit in erster Linie daran die Fatah-internen Konflikte zu lösen, um den Weg zu einer nationalen Versöhnung zwischen Fatah und Hamas zu ebnen. Die palästinensische Einheit und die Schaffung einer gemeinsamen politischen Vision seien die wichtigsten Voraussetzungen, um mit Israel eine endgültige Lösung des Konflikts zu verhandeln. Dr. Fahmy betonte, dass die Gründung eines palästinensischen Staates auf der Sinai Halbinsel aus ägyptischer Sicht mehr als unwahrscheinlich erscheint. Derartige Gerüchte seien von Israel verbreitet und nicht ernstzunehmen.