Palthink-Seminarreihe

Wird es wieder gemeinsame Präsidentschafts- und Parlamentswahlen geben? Wie könnten deren Ergebnisse die palästinensische Politik verändern? Werden Hamas und Fatah möglicherweise zu einer neuen Partei verschmelzen? Welche Rolle spielen die regionalen und internationalen Kräfte im Friedensprozess?

Diese und weitere die palästinensische Politik betreffende Fragen werden in einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung und PalThink organisierten Seminarreihe unter dem Titel „Enriching the Political Debate“ von Politikern und Intellektuellen in Gaza diskutiert.

Die Bedeutung einer Analyse der innerpalästinensischen Lage wird deutlich in einem Moment, in dem die USA wieder gewillt scheinen, intensiv an einer Konfliktlösung mitzuarbeiten, und in dem die Hilfe der Weltgemeinschaft zum Wiederaufbau des Gazastreifens dringend benötigt wird. Die palästinensische Spaltung ist eine der großen Hemmschwellen für den Friedensprozess.

Die Frage nach einer möglichen innerpalästinensischen Annäherung wurde somit auch zu der zentralen Frage des ersten in Gaza abgehaltenen Seminars. Yehia Rabah, ehemaliger palästinensischer Botschafter im Jemen, legte in seinem Beitrag die Möglichkeit dar, aus Teilen der Fatah und Hamas eine neue, gemeinsame Partei zu formen, wenn in absehbarer Zeit eine Einigung auf eine gemeinsame Einheits- oder Konsensregierung nicht gelingen sollte. Der Politologe und ehemalige Minister für Kultur, Dr. Ibrahim Ibrach, warnte wiederum vor einer Zementierung der Spaltung zwischen Gazastreifen und Westbank im Falle der Abhaltung von erneuten Präsidentschafts- und PLC-Wahlen ohne vorhergehender Einigung von Fatah und Hamas.

Im weiteren Verlauf des Projektes, das aus vier Hauptseminarreihen und einer Abschlusskonferenz besteht, ist die Erstellung von acht Policy Papers geplant. Jedes soll eine solide Analyse sowie innovative Vorschläge in Bezug auf eine bestimmte Fragestellung liefern. Am Ende der Seminarreihen sollen die Studien in einer Publikation in englischer und arabischer Sprache zusammengefasst werden, um die Ergebnisse Entscheidungsträgern und Forschungsinstituten zur Verfügung zu stellen.