“To see is to believe”
Die Delegation um Thomas Oppermann und Christian Lange im Gazastreifen.
To see is to believe - Unter diesem Motto stand der Besuch einer 7-köpfigen Delegation der SPD-Bundestags- fraktion in Gaza, die vom 11. bis 16. April Israel und die Palästinensischen Gebiete bereiste. Während ihres Aufenthalts in Jerusalem, Ramallah und Gaza-Stadt informierte sich die Delegation um die Mitglieder des Bundestags Thomas Oppermann, Christian Lange, Carola Reimann, Eva Högl, Michael Hartmann, sowie die ehemalige Abgeordnete Kerstin Griese und David Gill über die Lage in den besetzen Gebieten.
In Ramallah besuchten sie auf den Spuren Frank-Walter Steinmeiers die Drama Academy, die 2009 auf Initiative von Premierminister Salam Fayyad und dem damaligen deutschen Außenminister ihre Türen erstmals für 13 junge palästinensische Schauspielschüler und Schülerinnen öffnete. Die Delegationsteilnehmer zeigten sich beeindruckt von dem ungewöhnlichen und innovativen Projekt, das im Juni 2010 auch in Deutschland mit der Aufführung Sophokles’ Antigone erste Früchte zeigt.
Bei den Partnern der SPD in der Fatah Nabil Shaath, Fatah Außenkommissar, und Sabri Saidam, Stellvertretender Vorsitzender des Fatah Revolutionsrats, erörterten sie im Anschluss die Lage der Fatah nach dem 6. Generalkongress im August 2010 und loteten Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit der beiden Schwesterparteien SPD und Fatah aus.
Beeindruckt zeigte sich die Delegation vom Gespräch mit Mustafa Barghouthi, Generalsekretär der zweiten Schwesterpartei der SPD in den Palästinensischen Gebieten, der Al-Mubadara. In scharfer Analyse zeichnete Barghouthi ein Bild der Machkonstellation zwischen Israel und Palästina, sowie im innerpalästinensischen Verhältnis. Von Barghouthi, einer Leitfigur des Gewaltlosen Widerstands in den besetzen Gebieten, ließ die Delegation sich die Methoden, Ziele und Erfolgsaussichten des Gewaltlosen Widerstands erläutern und diskutierte angeregt den Fayyad-Plan „Ending the Occupation, Establishing the State“.
Kerstin Griese in der Diskussion mit Mustafa Barghouthi.
Im anschließenden Gespräch mit Tourismusministerin Khouloud Daibes knüpften die Delegationsteilnehmer vor allem an den Gedanken des „State-Buildings“, des unabhängigen Aufbaus staatlicher Institutionen im Vorgriff auf die Gründung eines palästinensischen Staates, an. Khouloud Daibes, die in Hannover studiert und dort auch promoviert hat, überzeugte mit ihrer direkten Art und ihrer klaren Darstellung des Konflikts mit Israel. Als Bethlehemer Christin wusste sie außerdem von der Situation der schwindenden Zahl palästinensischer Christen in Westbank und Gazastreifen zu berichten.
Ausklingen ließ die Delegation den Abend mit einem Blick vom Kirchturm der Himmelfahrtskirche und der Besichtigung ihres renovierten und eingeweihten Festsaals auf dem Gelände der Kaiserin Auguste-Victoria Stiftung auf dem Ölberg unter der Führung des Pastorenpaares Ulrike und Michael Wohlrab.
Unter der Führung des Pastorenpaares Ulrike und Michael Wohlrab erkundete die Delegation das Gelände der Kaiserin Auguste-Victoria Stiftung auf dem Ölberg.
Am frühen Morgen brach die Delegation Richtung Gazastreifen auf. Mit logistischer Unterstützung der United Nations Relief and Works Agency (UNRWA) besichtigten die Teilnehmer mehrere UNRWA-Projekte, darunter eine Jungenschule in Gaza-Stadt, bevor sie sich zum Briefing mit John Ging, Direktor der UNRWA im Gazastreifen, trafen. Ging unterstrich die Bedeutung der Reise der Delegation in den Gazastreifen mehrfach mit dem Hinweis, dass ihre Präsenz dort wichtig sei, denn „to see is to believe“, sehen ist glauben. Eindrücklich schilderte Ging die humanitäre Lage im Gazastreifen und das Dilemma, in dem sich die UNRWA zwischen israelischer Blockadepolitik und illegaler Tunnelwirtschaft im Gazastreifen befindet.
Beim Treffen mit mehreren Mitgliedern des Palästinensischen Legislativrats (PLC) der Fatah informierte sich die Delegation über die schwierige Lage der Fatah im Gazastreifen und ihre Rivalität mit der dort de facto regierenden Hamas. Die Delegation knüpfte erste Kontakte mit der Fatah im Gazastreifen, die in den kommenden Jahren und bei erneuten Besuchen vertieft werden sollen.
Die Delegation um Thomas Oppermann besichtigte mehrere UNRWA-Projekte, darunter eine Jungenschule in Gaza-Stadt.
Im letzten Gesprächstermin in Gaza vertiefte Omar Shaban, Gründer und Direktor des FES-Partners Palthink for Strategic Studies, die Analyse der wirtschaftlichen Konsequenzen aus Blockade und Tunnelwirtschaft und ihrer Folgen für das politische System im Gazastreifen. Die Delegationsteilnehmer folgten gebannt seiner Darstellung der Gemengelage an Interessen einzelner Gruppen innerhalb des Gazastreifens, die an der Blockade durch Israel verdienen und gegen ihre Aufhebung wirken.
Zurück in Jerusalem wertete die Delegation ihren Besuch im Gazastreifen beim Gespräch mit Mahdi Abdel Hadi, Direktor des FES-Partners Palestinian Academic Society for the Study of International Affairs (PASSIA), aus. Aus der Perspektive eines unabhängigen Analytikers setzte Abdel Hadi das Erlebte in den politischen Gesamtzusammenhang und erläuterte Motive und Handlungsweise der politischen Akteure in Palästina.
Omar Shaban, Gründer und Direktor des FES-Partners Palthink for Strategic Studies, analysiert die wirtschaftlichen Konsequenzen aus Blockade und Tunnelwirtschaft.
Am letzten Tag ihrer Reise trafen die Delegationsteilnehmer mit dem Leiter des Deutschen Vertretungsbüros in den Palästinensischen Gebieten, Klaus Burkhard, zusammen, um mit ihm die Bewertung der politischen Vorgänge in Israel und Palästina aus Sicht der Bundesregierung zu diskutieren.
Den Schlusspunkt der Reise setzte das Willy-Brandt-Zentrum in Abu Tor mit einer Gesprächsrunde seiner Partner aus der israelischen Arbeitspartei-Jugend, Young Meretz und Shabibe Fatah. Für die deutschen Sozialdemokraten war dieser Programmpunkt von besonderer Bedeutung, da sie als langjährige Nahost-Experten das Wachsen des trilateralen Projekts der deutschen Jusos seit seiner Gründung verfolgen und nach Kräften auch persönlich unterstützen.