„Wer den politischen Stillstand überwinden will, muss die Realitäten kennen.”

Andrea Nahles im Gespräch mit Premierminister Dr. Salam Fayyad

Exakt drei Monate nach ihrer Wahl führte die erste Auslandsreise SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in die Palästinensischen Gebiete und nach Israel. In zahlreichen Gesprächen in Jerusalem, Ramallah und Hebron verschaffte sich einen Eindruck von der aktuellen Situation in Nahost. Schwerpunkte der von der FES organisierten Reise lagen hierbei auf der Siedlungsproblematik und dem von Benjamin Netanyahu verkündeten so genannten Siedlungsstopp, der Situation der Fatah nach dem Sechsten Generalkongress und der humanitären Situation in den Palästinensischen Gebieten.

Andrea Nahles mit Michael Bröning, dem Leiter der FES in Jerusalem.

Im Rahmen dieser Reise traf Andrea Nahles am 14. Februar in Ramallah mit dem palästinensischen Premierminister Dr. Salam Fayyad zusammen. Bei dem Gespräch ging es um die Perspektiven für die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses. "Wir brauchen dringend Frieden hier, weil die Menschen in der Region schon viel zu lange unter dem Konflikt leiden", sagte Nahles nach dem Gespräch.

Gute Bekannte - Andrea Nahles und Mustafa Barghouti verabschieden sich herzlich voneinander.

Vor allem die 1,5 Millionen Bewohner des Gaza-Streifens leiden unter der Blockade, die zu großen humanitären Problemen führt und jegliche ökonomische Entwicklung zerstört. Deshalb hat die Europäische Union im Dezember zu Recht das Ende der Blockade angemahnt.
Die Generalsekretärin zeigte sich beeindruckt von der Regierungsbilanz von Salam Fayyad, der in den letzten zweieinhalb Jahren die Entwicklung des Westjordanlandes unter schwierigsten Bedingungen gut vorangebracht habe.

Andrea Nahles im Gespräch mit Frauen im Flüchtlingslager Jalazoon.

Die in den vergangenen Jahren durchgeführte Kooperation mit Frank-Walter Steinmeier wurde dabei von Fayyad als mustergültig gelobt. Nahles ermutigte den palästinensischen Ministerpräsidenten, den innerpalästinensischen Versöhnungsprozess voranzubringen.
In weiteren Gesprächen traf Nahles unter anderem mit Robert Serry zusammen, dem höchsten Repräsentanten der Vereinten Nationen im Nahen Osten, sowie mit Mustafa Barghouti, Generalsekretär der palästinensischen Partei Al-Mubadara.

Auf einer durch TIPH organisierten Tour durch die Altstadt mit Besuch israelischer Siedlungen wurden die Gegensätze deutlich, die die Grabesstadt Abrahams prägen.

Mit diesem erörterte sie Möglichkeiten der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen SPD/FES und Al-Mubadara, insbesondere im Hinblick auf die im Juli anstehenden Kommunalwahlen im Westjordanland. Ein Höhepunkt der Reise war ein Besuch in Hebron. Auf einer durch die Temporary International Presence in Hebron (TIPH) organisierten Tour durch die Altstadt mit Besuch israelischer Siedlungen wurden die Gegensätze deutlich, die die Grabesstadt Abrahams prägen.

Andrea Nahles im Checkpoint vor dem Grab Abrahams.

Andrea Nahles zeigte sich betroffen von der tiefen Spaltung der Stadt und den resultierenden Spannungen zwischen palästinensischen Bewohnern und israelischen Siedlern.