Martin Schulz trifft politische Partner in Ramallah

Martin Schulz beim Briefing im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem.

Um mit den politischen Partnern und Freunden der deutschen und europäischen Sozialdemokratie in den Palästinensischen Gebieten ins Gespräch zu kommen, reiste Martin Schulz, der Vorsitzende der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten (S&D) im Europäischen Parlament, am 23. Juni 2010 nach Jerusalem und Ramallah.
Vor den Treffen mit den palästinensischen Entscheidungsträgern informierte sich Schulz im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem über die jüngsten politischen Entwicklungen der Region.

Vor den Treffen mit den palästinensischen Entscheidungsträgern informierte sich Schulz im Büro der FES in Ost-Jerusalem über die jüngsten politischen Entwicklungen der Region.

Sowohl die Situation im Gaza-Streifen als auch die Lage im Westjordanland wurden im Rahmen des Briefings thematisiert. Insbesondere im Hinblick auf die Treffen mit dem Palästinenserpräsiden- ten Mahmoud Abbas und dem Palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad eignete sich der Input als substanzielle inhaltliche Vorbereitung.
Am Abend kam Martin Schulz mit hochrangigen Palästinensischen Regierungsvertretern zu einer Diskussion in Ramallah zusammen. Am Runden Tisch saßen neben Nabil Shaath, dem Vorsitzenden der Fatah Foreign Relations Commission, und Leila Ghannam, der Gouverneurin von Ramallah und Al-Bireh, auch Ghassan Al-Khatib, der Sprecher der Palästinensischen Regierung, sowie Naser Al-Qidwa, Mitglied des Fatah Zentralkommitees, Sabri Saidam, stellvertretender Generalsekretär des Fatah-Revolutionsrats, und Haitham Arar aus dem Fatah-Revolutionsrat.

Martin Schulz mit Michael Bröning und dem Leiter des Palestine Government Media Center Ghassan Khatib in Ramallah

Nicht nur innenpolitische Themen wie der israelische Siedlungsbau und die Blockade des Gaza-Streifens, sondern auch außenpolitische Fragen wie die Rolle der Staaten des Nahen Ostens und vor allem der Europäischen Union wurden kontrovers diskutiert.

Haitham Arar, Nabil Shaath, Naser Al-Qidwa und Sabri Saidam (v.l.n.r.).

Martin Schulz, der designierte Präsident des Europäischen Parlaments, konnte seine bisherigen Kontakte bei dieser Gelegenheit vertiefen und viele neue knüpfen.