Besuch des amtierenden Bundesratspräsidenten und Bremer Bürgermeisters Jens Böhrnsen

Amtierender Bundesratspräsident und Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Jerusalem

In seiner Aufgabe als amtierender Bundesratspräsident reist Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) vom 20. bis 23. März 2010 nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete.
In dem viertägigen Besuch traf Böhrnsen unter anderem hochrangige Parlaments- und Regierungsvertreter wie den israelischen Staatspräsidenten Schimon Peres, den Vorsitzenden der Knesset, Reuven Rivlin, sowie den palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad.
Im Rahmen der Reise besuchte der Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen am 21. März auch die Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem, um sich über aktuelle Entwicklungen der palästinensischen Parteienlandschaft insbesondere in Bezug auf Fatah und Hamas zu informieren.
Die Friedrich-Ebert-Stiftung briefte den Bundesratspräsidenten zugleich über aktuelle Trends in der Frage illegaler Siedlungen im Westjordanland sowie über die humanitäre Lage im Gazastreifen, der nach wie vor am Rande einer humanitären Katastrophe steht.

Böhrnsen zeigte sich besorgt über Ausmaß und Umfang des israelischen Siedlungsbaus, der eine Zweistaatenlösung zunehmend unmöglich macht.