Auf den Spuren Willy Brandts - Al-Mubadara zu Besuch beim Wahlkampf der SPD
Die Teilnehmer der Al-Mubadara im Willy-Brandt-Haus
Wahlen und Wahlkämpfe sind unverzichtbare Merkmale funktionierender Demokratien. In beiden zeigt sich, inwieweit Parteien und Politiker in der Lage sind, sich ihrer Verantwortung zu stellen und den Willen des Volkes in demokratische Bahnen zu lenken.
Seit Jahren hat sich in diesem Geiste ein Austausch zwischen der SPD und der palästinensischen Partei Al-Mubadara (Palästinensische Nationale Initiative) entwickelt. Besuche deutscher Politiker und Experten in den Palästinensischen Gebieten zählen hier ebenso dazu wie Arbeitsaufenthalte palästinensischer Aktivisten und hochrangiger Politiker in Deutschland.
Im Vorfeld der Bundestagswahl nutzte eine Delegation der Al-Mubadara die Gelegenheit und besuchte mit Unterstützung und unter Koordination der FES-Jerusalem den Wahlkampf in Berlin und Schleswig-Holstein. Vom 6. bis zum 13. September reiste die achtköpfige Delegation, die aus den Vorsitzenden der Al-Mubadara aus verschiedenen Distrikten des Westjordanlands bestand, auf Einladung der FES-Jerusalem nach Deutschland.
Auf dem Programm stand das Kennenlernen aller Facetten des deutschen Wahlsystems. In Seminaren über das deutsche Parteienwesen sowie in Gesprächen im Innen- und Außenministerium wurde der Rahmen deutlich, in dem sich das deutsche Parteien- und Wahlsystem bewegt. Auf großes Interesse in den Diskussionen stieß insbesondere die Frage, wie in Deutschland eine gerechte Repräsentierung aller Wählerschichten gewährleistet werde. Bei einem Besuch im Berliner Willy-Brandt-Haus wurde den Teilnehmern vor Augen geführt, mit welchem Aufwand eine zentral gesteuerte Wahlkampagne geplant wird.
Im Wahlkampfbus von Ort zu Ort. Ralf Stegner vermittelte den palästinensischen Gästen einen Eindruck vom Aufwand, mit dem eine Wahlkampagne in der SPD betrieben wird.
Im zweiten Teil des Besuchs ging es mitten hinein in den deutschen Wahlkampf. Auf einer Vielzahl von Veranstaltungen wurde den Delegations- teilnehmern verdeutlicht, wie komplex die Planung und Durchführung einer Wahlkampfkampagne ist. Nicht nur galt es, verschiedene politische Ebenen für die eigenen Inhalte zu gewinnen – schließlich fanden zeitgleich Wahlen zum deutschen Bundestag und schleswig-holsteinische Landtagswahlen statt –, auch mussten verschiedene Themen kommuniziert und unterschiedliche Wählergruppen angesprochen werden.
Auf lokaler und regionaler Ebene begleiteten die Al-Mubadara-Aktivisten den Spitzenkandidaten der SPD in Schleswig-Holstein, Dr. Ralf Stegner. Bei verschiedenen Gelegenheiten – einem Informationsabend in Ahrensburg, einem Sommerfest in Stegners Wohnort Bordesholm und einem politischen Diskussionsabend mit der ehemaligen Ministerpräsidentin Heide Simonis – wurde ein Eindruck von der Vielschichtigkeit der Wahlkampagne vermittelt.
Die Al-Mubadara beim Straßenwahlkampf
Auch der direkte Kontakt zu den Menschen, wie etwa bei Informations- gesprächen in den Fußgängerzonen Schleswig-Holsteins, wurde nicht vergessen. Ein Höhepunkt war, dass die Teilnehmer gemeinsam mit Ralf Stegner in dessen Wahlkampfbus von einem Ort zum anderen fahren konnten.
Bei einem Treffen mit Arbeitern und Gewerkschaftsvertretern der IG Metall auf der Kieler Lindenau-Werft ging es unter anderem darum zu zeigen, dass es die konkreten Bedürfnisse der Menschen sind, die den Inhalt eines erfolgreichen Wahlkampfes dominieren müssen.
Der Höhepunkt der Reise war der Besuch einer Kundgebung von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier in Bremen. Die palästinensischen Teilnehmer zeigten sich beeindruckt von der professionellen Organisation und dem großen Zuschauerzuspruch. Am Rande der Veranstaltung ergab sich sogar die Gelegenheit zu einem Gespräch mit Steinmeier, in dem die Al-Mubadara-Aktivisten diesem viel Erfolg für dessen Wahlkampf wünschten. Steinmeier bekräftigte seinerseits seine guten Wünsche und seine Verbundenheit mit der palästinensischen Partei, deren Generalsekretär Dr. Mustafa Barghouti ein guter Bekannter Steinmeiers ist.
Beste Wünsche für den Endspurt. Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit den Aktivisten der Al-Mubadara.
Die Teilnehmer waren sich einig, dass sie viele neue Ideen gesammelt haben, die sie im palästinensischen Wahlkampf anwenden wollen. Dies könnte bald von großer Bedeutung sein: Im Februar 2010 stehen regulär Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den palästinensischen Gebieten an, bei denen die Al-Mubadara mit großen Hoffnungen antritt. Die FES-Jerusalem wird die Al-Mubadara auch weiterhin auf ihrem Weg begleiten und kooperativ unterstützen.