Zu Gast bei Freunden - Peter Struck in den Palästinensischen Gebieten

Peter Struck im Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Ost-Jerusalem

Es war ein Antrittsbesuch in einer Region im Umbruch – und doch war Peter Struck, frisch gewählter Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung, auf seiner ersten Reise in neuer Funktion zu Gast bei alten Freunden. „Mit unserer Reise wollen wir deutlich machen, dass gerade uns deutschen Sozialdemokraten der Friede in Nahost eine Herzensangelegenheit ist. Dafür steht die Sozialdemokratie und nicht zuletzt auch die Arbeit der FES“, erklärte Struck zu Beginn seines viertägigen Besuchs nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete im März 2011.
Begleitet wurde der im Januar neu gewählte Vorsitzende von seiner Amtsvorgängerin und nunmehr FES-Ehrenvorsitzenden Anke Fuchs. Im Rahmen der Reise kamen die neue und die alte Stiftungsleitung mit Regierungsvertretern und Parteifreunden zusammen. Anknüpfen konnten Peter Struck und Anke Fuchs dabei an die freundschaftlichen Beziehungen, die beide in zahlreichen früheren Besuchen aufgebaut und gefestigt hatten.

Peter Struck beim palästinensischen Premierminister Salam Fayyad.

Neben zahlreichen politischen Gesprächen in Jerusalem und Ramallah stand ein Besuch bei der UN-Beobachtermission Temporary International Presence in der Stadt Hebron auf dem Programm. Hebron liegt im südlichen Westjordanland und gilt als Brennpunkt des Konflikts. Hier konnte sich die Delegation vor Ort ein Bild von der Siedlungsproblematik im Westjordanland verschaffen. Zahlreiche Checkpoints und Hindernisse, die die Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bewohner einschränken, führten ihnen ein Stück palästinensische Lebensrealität vor Augen.
Im Willy-Brandt-Zentrum in Jerusalem kamen Peter Struck und Anke Fuchs mit Vertretern der Jugendbewegungen der israelischen Parteien Labour und Meretz und der palästinensischen Fatah zusammen. Beide Seiten äußerten sich zögerlich zu den innerstaatlichen Entwicklungen in Israel und Palästina und zeigten sich besorgt angesichts anti-demokratischer Tendenzen auf beiden Seiten der Grünen Linie. In Antwort auf Anke Fuchs’ Frage nach Entwicklungen, die Anlass zur Hoffnung gäben, wies Ido Porat von Young Meretz darauf hin, dass ein Friedenschluss zwischen Israelis und Palästinensern mittlerweile auch von Netanjahu und Liebermann als einzig gangbarer Weg, den Konflikt zu lösen, anerkannt werde.

Peter Struck und Anke Fuchs mit TIPH in Hebron.

Ein Schwerpunkt der Reise lag auf den aktuellen Umbrüchen in der arabischen Welt. Diskutiert wurden diese in einem Treffen mit dem palästinensischen Premierminister Salam Fayyad, der darauf verwies, wie dringend der seit Jahren stagnierende Friedenprozess in konstruktive Bahnen zu lenken ist. Er betonte dabei nicht zuletzt die positive Rolle, die die deutsche Sozialdemokratie dabei spielt. „Ich erinnere mich noch gut an den Anfang meiner politischen Karriere“, berichtete der Premierminister, „als ich immer wieder an Konferenzen der FES teilnehmen konnte“. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Unsicherheiten im Aufbau einer palästinensischen Einheitsregierung verwies Fayyad dabei auch auf die Möglichkeit, sich nach dem Zustandekommen einer neuen Regierung aus der Politik zurückzuziehen.
„Wichtig“, so erklärte der Premierminister, „sind schließlich nicht Personen, sondern Inhalte“. Das gelte in Nahost genauso wie in der Bundesrepublik. Doch im Hinblick auf die Freundschaft zur Sozialdemokratie verwies Fayyad scherzhaft auf positive Aussichten eines möglichen Amtsverzichts: „Wenn ich die Arbeit als Regierungschef beende“, meinte Fayyad, „dürfte ich zumindest für zwei meiner anderen Interessen wieder mehr Zeit haben: Für meine Ehefrau – und für neue FES-Konferenzen“. Zumindest hierfür konnten Peter Struck und Anke Fuchs ihm bei allen sonstigen Unwägbarkeiten in der Region vorbehaltlos Grünes Licht signalisieren.