Konferenz "A Nuclear Free Zone in the Middle East: Realistic or Idealistic?"
Dr. Michael Bröning mit Dan Plesch von der SOAS und Hillel Schenker vom Palestine-Israel Journal.
"A world free of nuclear weapons would be a global public good of the highest order." (UN Generalsekretär Ban Ki-Moon) - In diesem Sinn tagen im Mai Vertreter der Unterzeichnerstaaten des Atomwaffen- sperrvertrags auf der Nuclear Non-Proliferation Treaty (NPT) Review Conference im Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York. Seit Inkrafttreten des NPT im Jahre 1970 wurde er von den fünf Atommächten USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und China unterzeichnet, sowie von mittlerweile 184 weiteren Staaten ohne Atomwaffen. In fünfjährigen Intervallen wird eine Konferenz abgehalten, um den Zielen des Vertrags, der atomaren Abrüstung und der Förderung der friedlichen Nutzung nuklearer Energien, näher zu kommen.
Vor diesem Hintergrund veranstaltete das Palestine-Israel Journal (PJI) in Kooperation mit der SOAS und der FES Jerusalem am Montag, den 10. Mai 2010, eine internationale Konferenz unter dem Motto “A Nuclear Free Zone in the Middle East: Realistic or Idealistic?” im Notre Dame Center in Jerusalem. Nachdem die Konferenz mit einem Grußwort vonseiten Dr. Michel Brönings, Direktor der FES Jerusalem, sowie Hillel Schenkers, Mitherausgeber der PJI eröffnet wurde, gaben die geladenen regionalen sowie internationalen Experten in zwei Sitzungen durch Kurzvorträge einen thematischen Input, bevor dem Publikum die Möglichkeit zu Fragen und Diskussion geboten wurde.
Widersprachen sich oft lebhaft: Avner Cohen und Emily Landau.
Der Schwerpunkt der Konferenz lag auf dem Iran und Israel, da allein diesen beiden Staaten derzeit potenziell die militärische Nutzung nuklearer Energien zugeschrieben werden kann. Im Falle Israels wurde immer wieder das hohe Sicherheitsbedürfnis vor dem historischen Hintergrund der Entstehung Israels, sowie die aktuelle politische Lage und geografische Position als Grund und Rechtfertigung für Israels angenommenes Atomwaffenarsenal genannt. Diese Argumentation stieß allerdings unter den Diskussionsteilnehmern keineswegs nur auf Zustimmung. So kritisierte Dr. Ameer Makhoul, Direktor des Netzwerks palästinensischer NGOs in Israel Ittijah, das Bestreben Israels, das Monopol über Nuklearwaffen im Nahen Osten für sich zu beanspruchen. Israel handle hierbei weniger aus Gründen der strategischen und militärischen Sicherheit als aus einer globalen Strategie heraus.
Issam Makhoul und die Teilnehmer des zweiten Panels der Konferenz.
Als Problem auf dem Weg der Entmilitarisierung des Nahen Ostens wurde von allen Diskussionsteilnehmern die fehlende Verhandlungs- bereitschaft Israels und des Irans miteinander gesehen, sowie die fehlende Transparenz innerhalb der Region. Ein Dialog aller Parteien sei vonnöten und zwar auf der Basis der Akzeptanz von Israels Existenzrecht und unter Berücksichtigung des Sicherheitsbedürfnisses aller regionalen Akteure.
Die Rolle des israelisch-palästinensischen Konflikts in der Diskussion um die atomare Abrüstung wurde von den Konferenzteilnehmern ebenfalls nicht unbeachtet gelassen. Das Einstellen von Siedlungstätigkeiten in den Palästinensischen Gebieten beispielsweise würde langfristig dazu beitragen, das Sicherheitsgefühl Israels zu erhöhen und so eine nukleare Abrüstung ermöglichen.
Prinzipiell, so Jamil Rabah, Palästinenstischer Delegierter zu den Gesprächen zu Arms Control and Regional Security (ACRS), sei eine nuklearfreie Zone im Nahen Osten zwar idealistisch - sie sollte jedoch genauso realistisch sein. Dabei blieb die Frage im Raum stehen, wie bereit Israel und die arabischen Länder für eine hierfür notwendige Entmilitarisierung sind.